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Internet- und EDV-Dienstleistungen

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Wörthstrasse 3
92637 Weiden i. d. OPf
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oder für die Markt- und Meinungsforschung wird widersprochen.

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Für den Usercontent zeichnen die Benutzer / Kunden selbst verantwortlich!
Kunden / Benutzer verpflichten sich dazu die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen und die Betreiber von »WEBandWIRE Internet- und EDV-Dienstleistungen« von Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen.
Der Upload von Dateien und Daten entlastet den Anwender NICHT, selbst zuverlässige Backups zu erstellen, robuste Datenspeicher zu beschaffen, regelmäßig zu prüfen, zu verwalten und vor Verlust zu sichern. Sie sind selbst für Ihre Datensicherung sowie Sicherheit verantwortlich.
Wir übernehmen daher keinerlei Haftung oder Schuld für Datenverluste, Sicherheit und den entstandenen Schaden.
Unser Haftungsausschluss ist Bestandteil der Nutzungsbedingungen!

Nutzungsbedingungen:
1. Leistungsumfang und Pflichten des Anbieters
1.1 Der Anbieter bietet dem Kunden den Zugang zu der bestehenden Kommunikations-Infrastruktur, die Bereitstellung von Speicherplatz auf einem Server, die Nutzung von Mehrwertdiensten, und Kommunikationsinfrastrukturen an.
1.2 Soweit der Anbieter zusätzliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.
1.3 Der Anbieter ist berechtigt, das sich ergebende Leistungsangebot zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben.
1.4 Die Kunden sind rechtzeitig über Änderungen gemäß Punkt 1.3 zu informieren.
2. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Kunden / Benutzer verpflichten sich dazu die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen und die Betreiber von »WEBandWIRE Internet- und EDV-Dienstleistungen« von Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen.
2.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste des Anbieters sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,
a) den Anbieter unverzüglich über Änderungen der Grundlagen zu informieren
b) die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste des Anbieters nicht missbräuchlich zu nutzen und rechts- und/oder gesetzeswidrige Handlungen zu unterlassen.
Insbesondere ist es dem Kunden untersagt,
die Leistungen anderer Teilnehmer der Anbieterdienste unberechtigt zu nutzen;
nicht vereinbarte Dienste unberechtigt zu nutzen sowie Passwörter, E-Mails, Dateien o.ä. anderer Teilnehmer der Anbieterdienste oder des Systemoperators zu entschlüsseln, zu lesen oder zu ändern;
einzelne Anwendungen lizenzierter Anwendungssoftware über die Dienste des Anbieters unberechtigt zu verbreiten,
Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit dies vom Kunden zu vertreten ist;
strafbare Inhalte jeglicher Art über Dienste des Anbieters zu verbreiten oder zugänglich zu machen;
dies gilt insbesondere für pornographische, Gewalt verherrlichende Inhalte oder solche, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind, wie nationalsozialistische oder terroristische Inhalte sowie für Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Parteien, Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen;
sich oder Dritten pornographische Inhalte zu verschaffen, die den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sonstigen, gesetzlich geschützten Personen zum Gegenstand haben;
Verbreitung oder Teilung von Urheber- und sonstigen Schutzrechten geschütztes Material oder Dateien.
Im Falle vertraglicher Zuwiderhandlung (insbesondere o.g. Punkte) erstattet der Kunde dem Anbieter entstandenen sachlichen und personellen Aufwand sowie entstandene Auslagen.
c) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am Anbieternetz einschlägig sein sollten;
d) den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes und den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen;
e) für den Anbieter erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern und zu beschleunigen;
f) nach Abgabe einer Störungsmeldung des Anbieters die durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden (außerhalb des definierten Vertrags- und Leistungsumfangs) vorlag.
2.2 Verstößt der Kunde gegen die in Absatz 1.b) und 1.c) genannten Pflichten, ist der Anbieter sofort und in den übrigen Fällen mit Ausnahme von Absatz 1.f) nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, den Zugang ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
2.3 Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander können im Wege einer Benutzerordnung partnerschaftlich vereinbart werden.
2.4 In den Fällen des Absatzes 1.c) ist der Anbieter neben der Berechtigung zur fristlosen Kündigung befugt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes des Kunden in der dort ausgeführten Art mit sofortiger Wirkung den Zugang zu den sich aus dem Leistungsumfang ergebenen Dienste zu sperren.
2.5 Der Upload von Dateien und Daten entlastet den Anwender NICHT, selbst zuverlässige Backups zu erstellen, robuste Datenspeicher zu beschaffen, regelmäßig zu prüfen, zu verwalten und vor Verlust zu sichern. Sie sind selbst für Ihre Datensicherung sowie Sicherheit verantwortlich. Wir übernehmen daher keinerlei Haftung oder Schuld für Datenverluste, Sicherheit und den entstandenen Schaden.
3. Verfügbarkeit der Dienste
3.1 Der Anbieter bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden so früh wie möglich angekündigt. Der Anbieter wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich und zu einer für den Kunden günstig gelegenen Uhrzeit, beispielsweise nachts, beseitigen.
3.2 Es wird keine Uhrzeit für Wartungsarbeiten vereinbart.
4. Schlussbestimmungen
4.1 Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz des Anbieters in Weiden i. d. OPf in der Bundesrepublik Deutschland.
4.2 Verträge, die aufgrund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen ausschließlich deutschem Recht.
Bestimmungen des internationalen einheitlichen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) sind – soweit zulässig – abbedungen.
4.3 Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt der Sitz des Anbieters als Gerichtstand für alle Streitigkeiten. Ebenso gilt dies gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, am Wohnsitz des Kunden zu klagen.

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Joerg Oliver Winter

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